SPD Nienburg/Weser

Der SPD-Ortsverein Nienburg hatte kürzlich zu einer Veranstaltung mit Marja-Liisa Völlers (MdB) zur „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ ins Nienburger Kulturwerk geladen. Der Ortsvereinsvorsitzende Klaas Warnecke begrüßte die zahlreich erschienenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

In ihrem kurzweiligen Vortrag ging Völlers auf die Veränderungen der allgemeinen Sicherheitslage in den vergangenen 25 Jahren ein, beginnend mit den Terroranschlägen am 11. September 2001, die sie als Zäsur beschrieb. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat spätestens seit Beginn der Vollinvasion 2022 zu einem grundlegenden Bewusstseinswandel in Deutschland geführt. Landesverteidigung und glaubwürdige Abschreckung sind wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt“, so Marja-Liisa Völlers, die ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist. Darauf müsse Deutschland mit einer entsprechend ausgestatteten und handlungsfähigen Bundeswehr reagieren.

 Als daraus resultierende Maßnahme der Bundesregierung ergänzte sie: „Mit dem Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur und der Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen wurden wichtige Schritte unternommen. Die Präsenz der Bundeswehr an der NATO-Ostflanke ist ein konkreter Beitrag zur Sicherheit unserer Bündnispartner und damit auch zu unserer eigenen Sicherheit.“ Neben modernen und leistungsfähigen Waffensystemen brauche es nun vor allem wieder ausreichend Personal. Der personelle Aufwuchs sei deshalb auch eine der größten Herausforderungen für die Bundeswehr. „Moderne Ausstattung kann nur dann ihre Wirkung entfalten, wenn genügend gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung stehen“, so Völlers.

Auch auf die „hybride Bedrohung“ durch Cyberangriffe und gezielte Desinformationen im Internet, mit dem Ziel die Bevölkerung zu verunsichern und zu destabilisieren, ging Völlers ein. Mit Blick auf Nienburg betonte die Verteidigungspolitikerin, dass der Bundeswehrstandort Langendamm langfristig gesichert sei.

Dem Vortrag von Völlers schloss sich eine ausführliche Diskussionsrunde mit den Teilnehmenden an, die von Janine Meyer (stellv. Ortsvereinsvorsitzende) moderiert wurde. Die teilweise sehr persönlichen Fragen, die sich unter anderem auf das grundsätzliche Sicherheitsgefühl, den Wehrdienst und die Automatisierung der Kriegsführung bezogen, macht die Breite des Themenfeldes deutlich. Meyer dankte abschließend Völlers für den interessanten Austausch und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihre Beiträge. „Gerade in so sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten gilt es, regelmäßig in den Dialog zu treten und die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen“, so beide abschließend.