Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Themengärten sollen wieder angelegt werden
Vier neue Themengärten sind für 2015 geplant - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Wieder einmal führte der Stadtentwicklungsausschuss innerhalb einer Woche zwei Sitzungen durch. Dabei waren die Gewässerentwicklungsplanung, die Bushaltestelle an der neuen IGS und die Themengärten in der Innenstadt die zentralen Themen. Daneben wurden zwei Änderungen für Wohn-Bebauungspläne behandelt.

 
Diskussion über Jugendbeirat und Wahl des Seniorenbeirats
Politik für Jüngere und Senioren wurde diskutiert - (c) SPD-Parteivorstand

In der April-Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport wurde ein Zwischenbericht zum Projekt IkuSs und zur anstehenden Seniorenbeiratswahl gegeben. Daneben wurde die neue Gebührensatzung für die Kindertagesstätte in der Alpheide auf den Weg gebracht.

 
SPD macht Druck in der Verkehrspolitik
Verkehrssicherheit in Erichshagen-Wölpe soll verbessert werden - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

In der letzten Ortsratssitzung konnte die SPD-Fraktion weitere Schritte für eine verbesserte Verkehrssituation in Erichshagen-Wölpe erreichen. Daneben wurde über Themen der Stadt gesprochen, die auch den Ortsteil betreffen: Niederschlagswassersatzung, KITA-Gebühren und Nachtragshaushalt.

 
Einrichtung einer Oberschule-Z
Ergebnis Befragung: Eltern wollen Oberschule-Z - (c) SPD-Bundesvorstand

Auf der Tagesordnung des Schulausschusses Anfang März standen die Fassadensanierung der Albert-Schweitzer-Schule und die Errichtung einer Oberschule mit Gymnasialzweig.

 
Debatte um Pflegekonzept für den Weserwall
Sicht auf die Weser oder Verzicht auf Beschneidung? - Diskussion um Pflegekonzept Weserwall - (c) SPD-Stadtratsfraktion

Im März-Stadtentwicklungsausschuss kam es bezüglich eines Pflegekonzepts für den Weserwall zu einer kontroversen Diskussion. Daneben wurde das Endkonzept für den Gewässerentwicklungsplan vorgestellt, ebenso wie das Ergebnis der Umfrage zur Fahrradstraße. Auch mögliche Standorte für Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt wurde thematisiert. Eine ablehnende Stellungnahme zu einem Baugebiet im Außenbereich von Husum wurde erörtert.

 

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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