Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Aufwertung der Innenstadt soll vorankommen

Veröffentlicht am 05.10.2012 in Kommunalpolitik
 

Der Wirtschafts- und Marketingausschuss beschäftigte sich in seiner aktuellen Sitzung mit dem aktuellen Zustand der Innenstadt und der Schaffung eines Arbeitskreises, der bis März 2013 Maßnahmen erarbeiten soll.

Im September 2012 trafen sich Vertreter aus der Stadtverwaltung, aus dem Vorstand der Nienburger Werbegemeinschaft und Mitgliedern des Wirtschafts- und Marketingausschusses zu einer Vorbesprechung zu den Themen der „Neuorienorientung Nienburger Innenstadt“ im Witebskzimmer des Rathauses. Die Reaktionen und Meinungen der Vertreter der Kaufmannschaft sollten gehört werden, bevor Politik und Verwaltung konkrete Maßnahmen angehen.

Eine ausführliche Präsentation zum gegenwärtigen Zustand unserer Innenstadt wurde durch die Verwaltung, in Person durch Herrn Martin Gerold dargestellt und diese hinterließ Eindruck bei allen Teilnehmern. Viele der aufgezeigten Punkte nimmt man beim täglichen Gang durch die Stadt kaum wahr, als Besucher der Stadt, der sie nicht täglich sieht, ist das sicher und offensichtlich anders.

Die Ausschusssitzung am 02. Oktober 2012 hatte dann auch unter anderem dieses Thema auf der Tagesordnung und es gab auch einen mit 4 Punkten und Terminsetzung zum März 2013 recht umfassenden Beschlussvorschlag. Dieser wurde von Seiten der SPD so nicht mitgetragen, denn die im Frühjahr angesprochene Bildung eines offiziellen Arbeitskreises hat bis dato nicht stattgefunden.

Der Teilnehmerkreis in diesem zu bildenden Arbeitskreis war nun wiederum Diskussionsthema, insbesondere die Grünenfraktion wollte viele gesellschaftliche Gruppen dort dauerhaft mitarbeitend integriert sehen. Auf Vorschlag des SPD Ausschusssprechers Rüdiger Altmann einigte man sich darauf, die entsprechenden Gruppen und Interessenvertreter dann dazuzubitten, wenn auch diesbezüglich relevante Themen bearbeitet werden. So ist es sicherlich nicht notwendig, bei der Debatte um die farbliche Gestaltung von Bänken und Mülleimern alle Gremien vom ADFC über Schülervertreter bis zu den Schwerbehindertenvertretern zu laden, so das die Arbeitsrunden nicht in endlosen Debatten enden, sondern auch konstruktiv unterwegs sein können.

Mehrere Änderungswünsche von allen Seiten zum Beschlussvorschlag wurden angeregt und formuliert; Sabine Hartung (SPD) schließlich zog alle relevanten Beschlusspunkte in einem Beschlussvorschlag zusammen, welcher dann auch einstimmig bei einer Enthaltung von Seiten der Grünen-Vertreterin beschlossen wurde.

Danach bestimmen die Fraktionen bis zur Novembersitzung des Ausschusses ihre Vertreter im Arbeitskreis nach dem Schema 2 SPD, 2 CDU/FDP, 1Grüne, 1WG. In der Folge wird der Arbeitskreis sich um die Themen rund um den CDU Ratsantrag vom November 2011 „Verbesserungsmaßnahmen Innenstadt“ kümmern und natürlich alle relevanten Interessengruppen einbeziehen. Die Nienburger Werbegemeinschft und die Immobilieneigentümer sind hier natürlich besonders stark zu beteiligen, da sie die umzusetzenden Punkte unterstützen sollten, denn sie müssen gegebenenfalls finanziell daran mitwirken, sind jedoch auch die hauptsächlichen Nutznießer einer attraktiv gestalteten Nienburger Innenstadt.

Über den weiteren Verlauf der Arbeit wird an dieser Stelle dann berichtet.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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