Mit dem Start der regelmäßigen Information über die Arbeit der SPD-Fraktionen in der Stadt Nienburg will die Stadtratsfraktion einen Überblick über die Themen der Ratsauschüsse in den ersten Monaten dieser Wahlperiode geben.
Der Sprecher der Stadtratsfraktion im Ausschuss für Finanzen und Zentrale Dienste, Hartmut Stöver-Umgelder, stellt in diesem Artikel die Schwerpunkte seines Ausschusses dar.
Haushalt 2012
Bedingt durch die Kommunalwahlen im Herbst 2011 wurde der Haushalt für 2012 erst Anfang des Jahres beraten und beschlossen. Dabei wurde ein ausgeglichener Haushalt angestrebt und erreicht. Des Weiteren wurden Ansätze zum Schuldenabbau in die Planungen eingearbeitet. Schwerpunkt der Investitionen ist der Südring, da das Ganzjahresbad über den Holdingverbund abgewickelt wird.
Trotz dieser haushaltspolitischen Zwänge ist es der SPD-Fraktion gelungen für ihre zentralen Themen Bildung und Kinder gezielte Ausgaben in den Haushalt einzustellen.
Controlling
Die schwierige Haushaltslage der vergangenen Jahre, immer schwieriger zu kalkulierende Gewerbesteuereinnahmen und eine transparentere Darstellung von Maßnahmen gegenüber dem Rat führten zu Beratungen über ein zeitnaheres und effektiveres Haushaltscontrolling.
Eigenreinigungskonzept
Trotz kleinerer Probleme zeigte sich die Reinigung der städtischen Gebäude durch Mitarbeiter als leicht kostengünstiger gegenüber der Fremdvergabe. So wurde die Weiterführung des Konzepts und die Ausweitung im Rahmen einer zweiten Stufe empfohlen. Positiv sieht die SPD hier auch die Schaffung sicherer Arbeitsplätze bei der Stadtverwaltung.
Holding
Die Ausgestaltung des neuen Holdingverbunds war ein weiteres Thema des Ausschusses für Finanzen und Zentrale Dienste. Dabei sollte die Kreditwürdigkeit der neuen Gesellschaften, aber auch die Fortentwicklung von erfolgreichen Töchtern wie den Stadtwerken sicher gestellt werden. Lange wurden hierzu Ergebnisabführungsverträge diskutiert und dann beschlossen. Des Weiteren wurde die Zuordnung der einzelnen Aufgaben zu den einzelnen Gesellschaften abgeschlossen.
