Mit dem Start der regelmäßigen Information über die Arbeit der SPD-Fraktionen in der Stadt Nienburg will die Stadtratsfraktion einen Überblick über die Themen der Ratsauschüsse in den ersten Monaten dieser Wahlperiode geben.
Der Sprecher der Stadtratsfraktion im Wirtschafts- und Marketingausschuss, Rüdiger Altmann, stellt in diesem Artikel die Schwerpunkte seines Ausschusses dar.
Vom Beginn der kommunalen Legislaturperiode im November 2011 an wurde im WuM Ausschuss das Thema „Standortverbesserung Innenstadt“ beraten.
Zu diesem Themenfeld hat die SPD Fraktion ein Arbeitspapier mit der Listung der Schwerpunkte und der Reihung nach der Durchführbarkeit erstellt.
Im Ausschuss haben wir eingebracht, das eine Folge von Maßnahmen erarbeitet und aus der Mitte des Ausschusses in den Rat gegeben werden soll, die sich an den Eckpunkten
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Kurzfristig und günstig umsetzbar
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Mittelfristig unter umsetzbar und mit finanziellem Aufwand verbunden
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Langfristig wünschenswert und mit finanziellem und planerischem Aufwand verbunden
Im Arbeitskreis „Innenstadt“, der erstmalig im April 2012 zusammenfand haben wir unsere Ideen eingebracht. Essenz des ersten Treffens war die Erkenntnis, das auch aus dem Kreise der anderen Teilnehmer-/ innen oft die gleichen Mängel genannt wurden. Das Erscheinungsbild der Innenstadt ist nicht sauber genug, es fehlt Bepflanzung, der Autoverkehr ist zu stark, die Öffnungszeiten der Geschäfte passen nicht zur Idee „Kaufhaus Innenstadt“.
Einige von uns eingebrachte Ideen, so die Beleuchtungsumgestaltung mit energieeffizienter Technik wurde auch von anderen Gruppen und Fraktionen aufgegriffen und zum eigenen Beitrag umgemünzt. Wir haben im Ausschuss die Reihung nach o.g. Gesichtspunkten besprochen und natürlich gehört auch die Beleuchtung dazu, allerdings im Bereich „mittelfristig“. Aus diesem Grund hat die SPD Fraktion am 03.7.2012 den CDU Ratsantrag zur Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes abgelehnt. Wir möchten vermeiden, das einzelne Anträge zu den erkannten Themenschwerpunkten aus den Ratsfraktionen und Ratsgruppen gestellt werden, sondern wir wollen im WuM ein Rahmenkonzept erstellen, an dem die anderen beteiligten Fachausschüsse sich bei ihren Beratungen orientieren können.
In der Folge wird jetzt an einem Katalog gearbeitet, der beispielsweise einen Rahmen für die Ummöblierung der Innenstadt setzt, an den sich die Stadt , Geschäftsinhaber und Privatleute bei der sukzessiven Erneuerung der Beleuchtung, der Sitzgelegenheiten, Fahrradständer, Müllkörbe usw. bei der Auswahl der Elemente halten sollen. Der Grund hierfür ist, das nicht alles wünschenswerte kurzfristig umgesetzt werden kann und bei der Erneuerung einzelner Dinge das Erscheinungsbild der Innenstadt nicht im Laufe der Zeit durch einen Stilmix aus nicht zusammenpassenden Komponenten entstehen soll.
Im Ausschuss Wirtschaft und Marketing wurde zudem kürzlich beschlossen, das an der B6 Ortsumgehung nun zwei braun / beige Hinweistafeln aufgestellt werden, die den vorbeifließenden Verkehr auf unsere attraktive Stadt hinweisen. Spätestens Anfang 2013 sollen diese Hinweistafeln montiert sein.