Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport - die Themen der ersten 10 Monate

Veröffentlicht am 24.09.2012 in Kommunalpolitik
 

Mit dem Start der regelmäßigen Information über die Arbeit der SPD-Fraktionen in der Stadt Nienburg will die Stadtratsfraktion einen Überblick über die Themen der Ratsauschüsse in den ersten Monaten dieser Wahlperiode geben. 

Die Sprecherin der Stadtratsfraktion im Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport, Cornelia Feske, stellt in diesem Artikel die Schwerpunkte ihres Ausschusses dar.

Zu Beginn der Wahlperiode standen vor allem die Haushaltsberatungen im Mittelpunkt der Ausschussarbeit. Dabei wurden Zuschüsse für die Sanierung der Sporthalle des Holtorfer SV und der Heizungsanlage im Schießstand des Bürger-Schützen-Vereins beschlossen. Dem Sprotte-Verein wurden zusätzliche städtische Mittel für die laufende Arbeit zur Verfügung gestellt.

Die Schaffung einer gemeinsamen Ehrenamtsagentur von AWO und Stadt Nienburg wurde im Ausschuss unterstützt.

Intensiv beraten wurde der Neubau des Kindergartens St. Michael. Es wurde über die Größe und das Raumprogramm sowie die Erreichung eines höchstmöglichen Energiestandards für das neue Gebäude diskutiert. Dabei sollten Synergieeffekte durch die Anbindung an den Krippen-Neubau erreicht werden, der unter anderem eine Heizung erhalten hatte, die auch für den Kindergarten genutzt werden kann.

Unterstützt wurde die Fortschreibung des regionalen Konzepts für integrative Kindertagesstättenarbeit, welches in einem Arbeitskreis u. a. mit verschiedenen Trägern, den Kindertagesstätten, dem Landkreis und der Stadtverwaltung erarbeitet worden ist.

Von der Verwaltung wurde ein Konzept zur mittelfristigen Auslastung der Kindertagesstätten vorgelegt, das Maßnahmen zur Verlängerung der Betreuungszeiten, zur Einrichtung von Integrationsplätzen sowie zur Auflösung von Nachmittagsgruppen enthält. Die SPD-Fraktion hat vor der Vorstellung dieses Konzepts im Ausschuss einen Ratsantrag „Kinder sind mehr wert“ gestellt, der neben den Auslastungsthemen u. a. auch die Frühförderung der Kinder in Sport und Musik, die Festlegung von besonderen Schwerpunktangeboten (z. B. Familienzentrum), eine Festlegung von städtischen Standards für Raumgrößen sowie eine Qualitätssicherung bei Vertretung von Erzieherinnen und Erziehern beinhaltet. Das Verwaltungskonzept soll dann in das neue Gesamtkonzept aufgehen.

Zu kontroversen Diskussionen kam es bezüglich der Schulkindbetreuung in den Kindertagesstätten Alpheide und Dobben. Die SPD bemühte sich hier um die Schaffung eines Angebots, um in einem einjährigen Parallelbetrieb mit den neuen Ganztagsschulen in den Grundschulen Alpheide und am Bach generell eine Betreuung für alle Kinder, die es benötigen, aber auch zu Abdeckung des Freitagnachmittags zu erreichen. U. a. mit der Hilfe des Sprottevereins konnte in der Alpheide eine Frühbetreuung gesichert werden, während sich hier kein Bedarf für den Freitag oder weitere Betreuungsplätze sich ergab. Hingegen zeichnete sich nach grundsätzlicher Klärung immer noch Bedarf für die Freitagsbetreuung bei der Grundschule am Bach ab, wie sich aus Elternanfragen gegenüber Fraktionsmitgliedern ergeben hatte. Die Verwaltung bot hier dann eine privatvertragliche Lösung in der Schule an, so dass die Schulkindbetreuung nicht verlängert wurde.

Nach der Kündigung eines Vertrages wurde eine Neuregelung der therapeutischen Versorgung in der Kindertagesstätte Alpheide notwendig, wobei einige Leistungen über die Krankenkassen abgerechnet werden sollen und die notwendigen Zusatzleistungen von der Stadt getragen werden.

Befürwortet hat die SPD-Fraktion die Umwandlung des Spielplatzes Bunsenstraße in einen Mehrgenerationenspielplatz, auf dem auch Geräte zur sportlichen Betätigung für Senioren bereitgestellt werden sollen.

In den Sitzungen wurde die Schaffung eines Seniorenbeirats diskutiert, was die Fraktion unterstützt. Dabei wird der Verwaltungsvorschlag einer Urwahl befürwortet. Eine Festlegung der Aufgaben, Rechte und Pflichten des Beirats soll noch erarbeitet werden.

Über die künftige Ausrichtung der Sportförderung wird in einem gesonderten Arbeitskreis von Mitgliedern des Ausschusses beraten.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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