Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Ausschuss für Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 22.08.2013 in Kommunalpolitik
 

Im Ausschuss für Stadtentwicklung standen im Frühjahr die Neufassung des Radwegekonzepts, der Hochwasserschutz, der Abschluss verschiedener Bebauungsplanverfahren, die Schaffung von Wohnbauflächen im Süden der Lehmwandlung und an der Wölper Straße sowie der Bau ein möglichen Hotel am Ganzjahresbad im Mittelpunkt der Sitzungen. Der Vorsitzende des Ausschusses, Klaas Warnecke, informiert über die Beratungen.

Da bei zahlreichen aktuellen Bebauungsplänen das Hochwasser eine wichtige Rolle spielt, wurde von der Verwaltung vorgestellt, welche Auswirkungen sich für Ganzjahresbad, die Baubestrebungen am westlichen Weserufer, eine mögliche Tennishalle auf der Festwiese und die geplante IGS ergeben. Dabei wurden auch die bereits geplanten beziehungsweise notwendigen Schutzmaßnahmen erläutert.

Nach einer Arbeitskreissitzung unter Beteiligung diverser Akteure im Bereich Radverkehr, zum Beispiel Polizei, ADFC und Mittelwesertouristik, wurden im Ausschuss Vorgaben für die Überarbeitung des Radwegekonzepts festgelegt. Die SPD-Fraktion brachte sich mit einem umfangreichen Positionspapier in die Diskussion ein, wobei sie das Ziel verfolgt ein Radverkehrskonzept zu schaffen, dass neben den Wegen auch die Ausbildung im Fahrradbereich, Sicherheitsaufklärung und die Schaffung neuer Stellplätze beinhaltet. Mit Priorität sollen, so die einhellige Meinung der Gremien, die Unfallschwerpunkte auf den Radwegen, vor allem im Bereich der Hannoverschen Straße und der Verdener Landstraße beseitigt werden. Danach sollen die Hauptrouten zwischen den Ortsteilen und in die Innenstadt optimiert werden.

Zum Satzungsbeschluss wurden mehrere Bebauungspläne in der Innenstadt gebracht, durch die mehr Möglichkeiten zum Wohnen im Zentrum geschaffen werden, um teilweise lange bestehende Gewerbe-Leerstände zu beseitigen.

Südlich der Bunsenstraße soll ein neues Baugebiet entstehen, wobei durch die Ausrichtung der Gebäude energieoptimiertes Bauen angestrebt werden soll und durch die Schaffung von Höfen Nachbarschaften entstehen sollen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Vorhaben als positives Beispiel für Neubauprojekte.

Nach langen Diskussionen in verschiedensten Gremien wurde eine neue Fassung des Bebauungsplanes für ein Wohngebiet an der Wölper Straße auf den Weg gebracht. Die SPD-Fraktion beurteilt die vorgesehene engere Bebauung kritisch, da dies unter anderem nicht mehr dem angestrebten dörflichen Charakter entsprechen würde und die stärke Versiegelung der Fläche für das Kleinklima problematisch sei. Um gewisse Punkte, die der Investor zugesichert hat und um die Sicherstellung der öffentlichen Flächen zu erreichen, beantragte die SPD einen städtebaulichen Vertrag bis zum Satzungsbeschluss zu schaffen. Diesem Vorschlag wurde zugestimmt.

Um für den Bau eines Hotels am Ganzjahresbad die ersten Voraussetzungen zu schaffen, wurde ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht, der Flächen im Bereich des alten Militärhospitals und Teile des heutigen Theater-Parkplatzes für ein Hotel vorsieht. Noch sehr grob sind die Vorgaben, um im weiteren Verfahren, auch nach Vorlage eines Entwurfs durch den Investor, weitere Details einzuarbeiten.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

Facebook