SPD unterstützt stärkeren Zuschuss für die Feuerwehr-Mannschaftswagen. - (c) SPD-Bundesvorstand
In den Sitzungen des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung ging es um Themen zum Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Feuerwehrwesen und den Haushalt 2015.
In den Sitzungen des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung ging es um Themen zum Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Feuerwehrwesen und den Haushalt 2015.
Altstadtfest
Das Altstadtfest wurde auch 2014 wieder sicher abgewickelt und im Zusammenwirken mit der Nienburger Werbegemeinschaft durchgeführt. Der Kunsthandwerkerbasar im Rathaus war schlecht besucht, die Anzahl der Aussteller und Anbieter nimmt ebenfalls ab. Der Ausschuss hat aus diesem Grund beschlossen, den Basar zum Altstadtfest 2015 nicht mehr durchzuführen, allerdings bleibt dieses Angebot zum Adventsbasar weiterhin bestehen.
Weihnachtsmarkt
Vertreter des Ausschusses werden auch in 2014 wieder an der Eröffnung des Weihnachtsmarktes am Ernst-Thoms-Platz teilnehmen, Umgestaltungen und eine Änderung des Veranstaltungsortes werden alljährlich neu diskutiert, allerdings sind die Schausteller nur bedingt bereit, den Markt zu verlegen.
Feuerwehr
Die Nienburger Feuerwehren sind bedarfsgerecht ausgerüstet, allerdings besteht bei der Beschaffung von Kleinbussen ein Problem bei der Finanzierung. Seit 1992 werden diese Fahrzeuge in der Anschaffung pauschal mit 10.000 DM bzw. 5000 € bezuschusst. Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hat nunmehr beschlossen, diesen Zuschuss auf 10.000 € anzuheben. Angesichts der Preise für Kleinbusse ist dieser Betrag zwar immernoch „nur“ ein Zuschuss, jedoch gibt die städtische Haushaltslage keinen höheren Betrag her. Die Fahrzeuge werden für die Jugendfeuerwehren und den Transport von Einsatzkräften und Material an die Einsatzstellen benötigt.
Meldewesen und Haushalt
Die Verwaltung gibt jedes Jahr im Oktober eine Bekanntmachung in die Presse, das Jugendliche die im Folgejahr das 18. Lebensjahr vollenden der Weitergabe ihrer Daten an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr widersprechen können. Dies ist ein verwaltungsseitig vorgegebener Termin der allerdings nicht sicherstellt, das Jugendliche kein Werbematerial erhalten, denn der Widerspruch muss bis Ende März eines Jahres für das Folgejahr eingegangen sein. Diese Praxis wurde von Seiten der SPD Vertreter im Ausschuss als verbesserungswürdig kritisiert.
Der Haushalt im Bereich Sicherheit und Ordnung ist fast gänzlich von Pflichtaufgaben der Verwaltung geprägt und wurde daher nach der Diskussion der Einzelpunkte vom Fachausschuss in die weitere Beratung gegeben.
