Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Neuaufstellung der Sportförderung soll mit Vereinen diskutiert werden

Veröffentlicht am 09.12.2014 in Kommunalpolitik
 

Meerbachhalle wurde teilweise saniert, aber die Sportförderung ist jetzt dran. - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

In zwei umfangreichen Sitzungen Ende November und Anfang Dezember beschäftigte sich der Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport mit der Neufassung der Sportförderrichtlinie, der Bezuschussung einer Benefizveranstaltung des "Herberge zur Heimat", Vertretungskräften in Kindergärten und dem Haushalt 2015. Daneben wurden auch neue Projekte wie IKuSs für Jugendliche mit Migrationshintergrund, das Familienzentrum bei St. Michael und die muttersprachliche Beratung vorgestellt.

Sportförderung

Anfang 2014 hatten Verwaltung und Arbeitskreis Sportförderung alle Sportvereine in einer Versammlung über die geplante neue Sportförderrichtlinie informiert. Im Nachgang wurden teilweise Anregungen für Veränderungen gegeben, die alle im Arbeitskreis beraten wurden und zum Teil noch in den Richtlinienentwurf eingearbeitet worden sind.

Trotzdem waren die Reaktionen verschiedener Vereine auf die Veränderungen heftig, als es nun um die Entscheidung über die neue Gestaltung der Sportförderung in den Ratsgremien ging. Im Ausschuss wurde darauf hingewiesen das viele Vereine sich als „Verlierer“ sehen würden, obwohl auch unter den schärfsten Kritikern welche mit höheren Zuschüssen seien.

Klaas Warnecke

Klaas Warnecke

sah die Darstellung in den Ortsräten, die teilweise keine Zahlen über die Veränderungen hatten und die allgemeine Darstellung als Problem an. Daher sollte man noch einmal die Vereine einladen und mit ihnen über ihre Kritikpunkte zu sprechen. Falls notwendig könne man dann auch bei einzelne Punkte Nachbesserungen vornehmen. Grundsätzlich sei aber der Weg einer Gleichbehandlung richtig und die alten Sonderverträge müsste aufgehoben werden, damit die Gelder gezielter verteilt werden können.

Auch andere Fraktionen sahen nicht den Inhalt der neuen Richtlinie, sondern die Vermittlung als Grund für die öffentlichen Reaktionen.

Die SPD setzte sich für eine Umsetzung der neuen Richtlinie in 2015 ein, denn auch nach einem Jahr, wie von Teilen der CDU angeregt, würden die Reaktion ähnlich sein; schließlich sei auch mehrere Jahre an dem neuen Werk gearbeitet worden.

Der Ausschuss einigte sich dann darauf, dass die Vereine noch einmal geladen werden sollen und eine Inkraftsetzung zum 01. April 2015 angestrebt werden soll.

Zuschuss für eine Veranstaltung der Herberge zur Heimat

Für ein Benefizkonzert zu Gunsten der Obdachlosenarbeit des Vereins „Herberge zur Heimat“ sollen die Mietkosten des Theaters, auf die aufgrund steuerlicher Vorgaben vom Kulturbereich der Verwaltung nicht verzichtet werden kann, aus dem Sozialbereich bezuschusst werden.

In der ersten Beratung wurde von einigen Ausschussmitgliedern, unter anderem der CDU, ein möglicher Zuschuss kritisch gesehen, da vielleicht größere Gewinne mit dem Konzert gemacht werden könnte. Sabine Hartung

Sabine Hartungbetonte, dass unabhängig von den Einnahmen der Veranstaltung der Zuschuss gemacht werden sollte, da es sich hier um Obdachlose handelt, die an keiner Stelle Gelder erhielten, daher sei hier die Unterstützung nicht mit anderen sozialen Projekten vergleichbar. Auch sei die Stadt Mitglied im Trägerverein der „Herberge zur Heimat“.

Nach einer Vertagung wurde Anfang Dezember dann mit den Stimmen der SPD und von Teilen der CDU sowie der Grünen dem Antrag zugestimmt.

Vertretung in den Kindertagesstätten

Aufgrund geänderter gesetzlicher Verpflichtungen soll die Zahl der Vertretungskräfte in den Kindergärten deutlich gesteigert werden. Niedersachsen will sogar alle Zuschüsse streichen, wenn die Träger der Kitas der Forderung nicht nachkommen, aber keine Gelder für diese neuen Erzieherinnen bereitstellen. In zwei Sitzungen befasste sich der Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport mit dieser Fragestellungen, wobei deutliche Kritik am Verhalten des Landes  geäußert wurde, da auch kaum sicherzustellen sei, diese neuen Mitarbeiter bis zum Sommer einstellen zu können.

Neben der Kritik unterstrich SPD-Sprecherin Cornelia Feske

Cornelia Feske

aber auch, welche Vorteile für die Kinder, Eltern und die Erzieher sich ergeben: keine Gruppenschließungen bei Krankheiten, so dass Eltern eine höhere Planungssicherheit haben, ein gleichbleibendes Betreuungsniveau für die Kinder kann erreicht werden und die Zahl der Überstunden bei den Erziehern würde gesenkt. Daher sei die Forderung des Landes auch positiv zu sehen.

Nachdem erste Berechnungen zu Unklarheiten führten und auch zum zweiten ermittelten Werte nicht zufriedenstellten, wurden nur ungefähre Werte für die weitere Beratung vorgegeben und eine endgültige Entscheidung auf einen möglichen Nachtragshaushalt verschoben.

Eine von der Verwaltung gewünschte Erhöhung der Kindertagesstättengebühren wurde mit den Stimmen von SPD und Grünen abgelehnt.

Haushalt

Nachdem die Verwaltung über den aktuellen Umsetzungsstand der Baumaßnahmen im Kita- und Sportbereich informiert hatte, wobei noch einige Projekte zu beenden sind, wurde der Haushalt in der Zuständigkeit des Ausschusses verabschiedet.

Dabei wurde eine vollständige Dachsanierung für den Kindergarten St. Martin sowie Zuschüsse für Sanierungsarbeiten an den Hallen des TKW Nienburg sowie des Holtorfer SV empfohlen.

Material für die Herrichtung des Parkplatzes bei den Sportanlagen „Zu den Hülsen“ wurde vom Bauhof bereitgestellt, so dass hierfür keine Mittel im Haushalt 2015 benötigt werden.

Anschließend wurde der Haushalt vom Ausschuss empfohlen.

IKuSs

Das Projekt IKuSs soll Jugendliche mit Migrationshintergrund stärker an die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in der Stadt heranführen, wobei Sprachbarrieren und Schwellenängste überwunden werden soll. Einmünden soll das Projekt dann 2017 in die Schaffung eines Jugendbeirats.

Die SPD begrüßte das Projekt, verwies aber auf ihren Antrag zur Gründung eines Kinder- und Jungendbeirats aus 2013, so dass das Zieljahr zu spät sei. Die Verwaltung wurde aufgefordert frühzeitig mit der Vorbereitung für den Beirat zu beginnen und früher wählen zu lassen.

Familienzentrum und muttersprachliche Beratung

In kurzen Vorträgen wurden im Ausschuss das geplante Familienzentrum beim Kindergarten St. Michael durch deren Leiterin und die muttersprachliche Beratung in Arabisch, Kurdisch sowie Türkisch vorgestellt.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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