Sitzung des Ortsrats Erichshagen-Wölpe - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg
Die Linden „Am Wall“ waren erneut Thema im Ortsrat Erichshagen-Wölpe. Daneben wurde wieder über die Verkehrberuhigung diskutiert.
Die Linden „Am Wall“ waren erneut Thema im Ortsrat Erichshagen-Wölpe. Daneben wurde wieder über die Verkehrberuhigung diskutiert.
Linden "Am Wall"
Die Verwaltung hatte aufgrund der Anforderung des Ortsrats in der vorherigen Sitzung eine Vorlage mit Antworten zu verschiedene Fragen rund um die Linden in der Straße „Am Wall“ erarbeitet. Hierzu gehörte auch eine Karte mit allen Leitungen, um festzustellen ob die Bäume auf eine Gefahr für das Leitungsnetz darstellen.
Erstmals wurde von der Verwaltung ermittelt, dass die Bäume nicht, wie bisher stets mitgeteilt, durch Bebauungsplan festgesetzt sind. Insoweit ist der Ortsrat bei einer Entscheidung über mögliche Fällungen nicht mehr gebunden.
Nach der Vorlage war bei den Ortsratsmitgliedern der Eindruck entstanden, dass die Bäume gefährlich für verschiedene Leitungen sind, während die Vorträge in der Sitzung eindeutig waren: es gehe von den Bäumen kein besonderes Risiko aus; sie könnten auch stehen bleiben. Diese deutlich unterschiedlichen Wertungen und die bisherigen Vorlagen, die die Bäume mit dem Bebauungsplan verbanden, führten zu massiver Kritik, unter anderem vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerd Dreppenstedt.
Für mögliche Schäden an Kellerwänden oder Leitungen ist die Stadt haftbar, während nach Einschätzung der Verwaltung Erhebungen im Vorgarten nicht dazu gehören.
Um jegliche Gefahren für Leitungen oder das Risiko anderer Schäden zu vermeiden, sollen hier Bäume beseitigt werden. Welche genau, soll in der kommenden Sitzung festgelegt werden. Für 2014 werden aber für die Fällung und begleitende Maßnahmen 5.000,-- € in den Haushalt eingestellt.
Die CDU zeigte sich besorgt über mögliche Klagen der Anwohner, da ihnen eventuell Schäden entstanden sein könnten. Mit dem Hinweis darauf, dass man nicht wegen eine Prozessrisikos einfach gesunde Bäume fällen sollte, wies die SPD diesen Vorstoß zurück.
Verkehrsberuhigung
Der Antrag der SPD-Fraktion zur Anlage von Rüttelstreifen im Wohngebiet zwischen Celler und Verdener Landstraße wurde im Ortsrat entschieden. Zuvor gab die Verwaltung einige Informationen zu den Kosten der Vorschläge, die zusammen mit der SPD-Fraktion im Ortsrat Holtorf gestellt wurden.
In der Diskussion betonte Klaas Warnecke
, dass man aufgrund der Lärmbelästigung keine Rüttelstreifen auf Hauptstraßen an Wohngebieten legen würde. Aber es sind ja nicht nur einzelne Rüttelstreifen geplant, wie es sie an Hauptstraßen gebe, sondern eine enge Abfolge der Streifen, die, verbunden mit Rechts-vor-Links-Regelungen, das schnellere Fahren deutlich unangenehm machen wird. Auch ist man sich in der SPD-Fraktion bewusst, dass in den ersten Wochen der Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner im Wohngebiet steigen kann und es sicherlich auch Beschwerden geben werde. Wenn sich die Fahrer daran gewöhnt haben, wird das Tempo nach Einschätzung der SPD gesenkt werden oder man fährt gleich um das Gebiet.
Man orientiere sich an den Erfahrungen, die man zum Beispiel in der Ernstingstraße mache, die im Wohngebiet einen permanenten Rüttelstreifen darstelle. Dort würde kein ortskundiger mehr schnell fahren und Beschwerden gibt es dort nicht.
Dem Widerstand der CDU entgegnete die SPD, dass trotz Kenntnis des Vorschlags seit längerem nur Kritik gegen jede Art an baulicher Maßnahme komme, aber keine eigenen Ideen.
Mit der Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde der SPD-Antrag gegen die CDU-Stimmen beschlossen. Die Maßnahmen sollen nach einem Jahr überprüft werden und die SPD forderte auch nach einem halben Jahr eine Information über die Umsetzung, damit man auf Probleme schnell reagieren kann.
