Anfang Januar 2013 wurde im Stadtentwicklungsausschuss das Planungsprogramm 2013 beraten, das den Rahmen für die Ausschussarbeit des Jahres bildet. Des Weiteren war die erste Beratung zum Radwegekonzept ein zentrales Sitzungsthema.
Planungsprogramm
Traditionell wird im Stadtentwicklungsausschuss in der ersten Sitzung des Jahres über das Planungsprogramm beraten. Darin wird auf die abgearbeiteten Themen hingewiesen. Der zweite Teil des Programms enthält die Aufgabenschwerpunkte, die in 2013 beraten werden sollen. Des Weiteren wird der Ausschuss hiermit über den aktuellen Stand aller offenen Bebauungsplanverfahren informiert.
In der Sitzung hat die Verwaltung schwerpunktmäßig auf die Entwicklungsplanungen, die zumeist in überregionalen Kooperationen bearbeitet werden, ein. Unter anderem wird derzeit die Einführung des sogenannten Metropoltickets geplant, mit dem in der gesamten Metropolregion um Hannover der öffentliche Personennahverkehr genutzt werden könnte. Des Weiteren sind Untersuchungen zum demographischen Wandel vorgesehen.
In Bezug auf die teilweise zerfallende Bausubstanz in einigen Stadtteilen, wo größere Eigentümer ihre Mietobjekte in schlechtem Zustand belassen, soll die Möglichkeit des Erlasses von Baugeboten geprüft werden.
In 2013 soll die Endfassung des Baulückenkatasters fertig gestellt werden, so dass Interessenten hierüber Möglichkeiten zu Wohnbebauung aufgezeigt werden können.
Mit der Überarbeitung des Flächennutzungsplans, der in 2006 beschlossen wurde, soll begonnen werden, so dass bis 2016 eine neue Fassung feststeht.
Verschiedenste Bebauungspläne und Umweltmaßnahmen sind auch im Planungsprogramm enthalten.
Radwegekonzept
In Bezug auf das Radwegekonzept forderte Anja Altmann
, dass man nicht nur Expressrouten ausbauen sollte, sondern auch die Sicherheit der Radfahrer und die Ausbildung z. B. von älteren Migrantinnen im Fahrradfahren thematisieren solle.
In der Diskussion fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut die Einrichtung von Shared Space-Straßen (Fußgänger, Radfahrer und Autos benutzen gemeinsam die gleiche Verkehrsfläche). Klaas Warnecke kritisiert die Forderung insbesondere in Bezug auf den Nordertorstriftweg, da er hier mehr Gefahren für die Schüler sieht, ebenso wie das Risiko von erheblichen Stauproblemen zu den Spitzenzeiten. Von den Grünen wird dann ein Test im Bereich der Lehmwandlung vorgeschlagen. Nach der Klärung von Problemstellungen im Bezug auf dieses Thema könnte sich die SPD in einem solchen Bereich auch Shared Space vorstellen.
Es wird von der SPD darauf verwiesen, dass es auch im alten Radwegekonzept noch Punkte gibt, die man umsetzen könnte.
Im Ergebnis einigt sich der Ausschuss auf eine weitere Beratung in einer gesonderten Sitzung und Einbeziehung von Fachleuten.
