Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Rat beschließt Baugebiet an der Wölper Straße

Veröffentlicht am 05.09.2013 in Kommunalpolitik
 

In der Ratssitzung Ende August wurden die Jahresabschlüsse der Tochtergesellschaften und die Bebauungsplanänderung für das künftige IGS-Gebäude einvernehmlich beschlossen. Themen mit Wortbeiträgen waren der Satzungsbeschluss für das Baugebiet an der Wölper Straße sowie die Stellungnahme zum Wege- und Gewässerplan der Unternehmensflubereinigung Nienburg Süd.

Für die SPD-Fraktion begrüßte Klaas WarneckeKlaas Warnecke den vorgeschlagenen Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Führse Niederung I -  Teil A“. In Nienburg gibt es zur Zeit keine Neubaugebiete, aber Bedarf, wie die vielen persönlichen Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern zeigen würden. Auch wenn die Nutzung von Baulücken angestrebt wird, so besteht bei vielen Menschen das Interesse in eine neues Wohnbaugebiet zu ziehen. Daher ist es nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion richtig diesen Bebauungsplan zu beschließen.

Von den ersten Entwürfen eines Rahmenplans für das Gebiet an der Führse bis zum vorgeschlagenen Satzungsbeschluss hat es rund 6 Jahre gedauert. Auch wenn sich die SPD eine lockere Bebauung gewünscht hätte, um dem dörflichen Charakter der Umgebung widerzuspiegeln und bessere kleinklimatische Bedingungen zu sichern, sei mit dem Kompromiss jetzt ein Beschluss möglich. Da die Forderung der SPD nach einem städtebaulichen Vertrag, der extreme Baumöglichkeiten ausschließt und der Stadt die geplanten öffentlichen Flächen so sichert, wie es bei einer Umlegung möglich gewesen wäre, erfüllt worden ist, stimmt die SPD dem Verwaltungsvorschlag zu. Einstimmig unterstützen auch die anderen Fraktionen den Beschluss.

Für den Wege- und Gewässerplan Nienburg Süd, der für die Unternehmensflurbereinigung im Zusammenhang mit dem Südring und dem Baugebiet Segelwiesen aufgestellt wird, war eine Stellungnahme der Stadt Nienburg zu beschließen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lehnte den Beschlussvorschlag unter anderem deshalb ab, weil Vorschläge zur ökologischen Verbesserung des Meerbachs nicht als Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf WarneckeRolf Warnecke wies darauf hin, dass die SPD die Vorschläge dem Grunde nach auch unterstütze, aber aus rechtlichen Gründen könnten nur Maßnahmen, die dem Zweck der Unternehmensflurbereinigung dienten auch in die Planungen aufgenommen werden. Gegen die Stimmen der Grünen wurde die Stellungnahme der Stadt dann beschlossen.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

Facebook