Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Seniorenbeirat für Nienburg soll kommen

Veröffentlicht am 29.11.2013 in Kommunalpolitik
 

Nienburg gibt Geld für alle Generationen aus - (c) SPD-Bundesvorstand

Die seit Jahren immer wieder, gegen die Stimmen der SPD, verschobene Entscheidung über die Wahl eines Seniorenbeirats stand erneut auf der Tagesordnung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport im November. Daneben wurde über den Haushalt in der Zuständigkeit des Ausschusses entschieden.

Ungewöhnlich und für mehrere Beschlüsse zum Haushalt entscheidend waren die leeren Stühle, die die Sitzung prägten. Die beiden Mitglieder der Grünen oder auch Vertreter waren nicht erschienen und das WG-Mitglied nahm erst gegen Ende der öffentlichen Sitzung teil.

Zum Erfolg des ExWost-Projekts für einen Familienhort an der Alpheideschule gab es einen Sachstandsbericht, der den späteren positiven Beschluss für eine Verstetigung durch eine Fortführung nach dem Projektende beförderte. Die sozialpädagogische Betreuung soll mit zunächst rund 21.000,-- Euro finanziert werden.

Auch nach Rücksprache mit aktiven Senioren hatte die Verwaltung Leitlinien für die Seniorenarbeit in Nienburg erarbeitet. Diese beinhalten die Vorgaben für die Einrichtung und Arbeit eines Seniorenbeirats in Nienburg. In den Fraktionsberatungen hatte Sabine Hartung

 
Sabine Hartung
 

betont, dass es wichtig sei den Beirat im Rahmen einer Urwahl zu wählen, da dies trotz der entsprechenden Kosten die demokratischste Wahlform sei. Erfreulicherweise unterstützten auch Verwaltung und CDU/FDP-Gruppe diesen Weg.

Zur Kostensenkung wurde die Verwaltung beauftragt die Beiratswahl mit der Europawahl am 25. Mai 2014 durchzuführen. Rechtzeitig vorher soll sie eine Wahlordnung zur Beschlussfassung vorlegen und anschließend auch eine Geschäftsordnung erstellen.

Für die stärkere Beteiligung an Projekten, um bisher aufgrund des Aufwands der Antragsberatung nicht beantragbare Fördergelder zu erhalten, empfahl der Ausschuss die Einstellung einer neuen Kraft, die die Projektbearbeitung durchführen soll.

Einen Antrag der Grünen aus der letzten Sitzung, mit dem die Mittel für die Neuanschaffung von Spielgeräten, die von 10.000,--auf 1.000,-- Euro gesenkt werden soll, wieder auf 3.000,-- Euro anzuheben wurde aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Sitzung nur von der SPD unterstützt und mit den Stimmen von CDU/FDP abgelehnt.

Für die SPD beantragte Klaas Warnecke

 
Klaas Warnecke
 

die Dachsanierung der kleinen Halle des TKW Nienburg mit 10 % zu fördern, wobei die Auszahlung aufgrund der Haushaltslage auf zwei Jahre gestreckt werden soll. Der TKW hatte im Vorfeld ein solches Verfahren als akzeptabel angesehen. Der Ausschuss empfahl diesen Vorschlag dann einstimmig.

Im kommenden Jahr soll zusätzliches Geld für längere Betreuungszeiten und eine Ferienbetreuung in den Kindergärten empfohlen.

Mit den Stimmen von CDU/FDP-Gruppe und WG wurde die Verwaltung beauftragt eine Gebührenerhöhung für die Kindertagesstätten zu erarbeiten. Aufgrund der bereits geschilderten Mehrheitsverhältnisse war eine Ablehnung nicht möglich.

Bei der Bezuschussung der Flutlichtanlage des SBV Erichshagen und dem Neubau eines Geräteschuppens für den SVB Langendamm wurde die Entscheidung aufgrund offener Fragen an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

Facebook