Krippengebäude der Kita Holtorf
Die SPD-Stadtratsfraktion konnte im Rahmen der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport zusammen mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Erhöhung der Kindertagesstättengebühren verhindern.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen die Elternbeiträge für die Kindergartengruppen um 15 % und für die Krippen um bis zu 93 % zu erhöhen. Begründet wurde dies mit den durch die Schaffung der neuen Krippen sowie die Ausweitung der angebotenen Betreuungszeiten gestiegenen Kosten. Des Weiteren wurde auf die finanzielle Situation der Stadt mit einem im Entwurf nicht ausgeglichenen Haushalt verwiesen.
In der Sitzung erklärte Klaas Warnecke, dass die SPD-Ratsfraktion eine Erhöhung strikt ablehnt. Stattdessen strebe die SPD mittelfristig eine völlige Abschaffung der Kita-Gebühren an. Für die Stadt könnte man die angestrebten Mehreinnahmen an anderer Stelle einsparen, während für eine einzelne Familie 600 Euro mehr im Jahr für 4 Stunden Krippenbetreuung viel Geld wäre.
Die Grünen-Fraktion unterstützte in der Diskussion die Position der SPD und stimmte auch gegen den Beschlussvorschlag. Die Grünen würden aber in der Zukunft über ein Staffelmodel diskutieren wollen, bei dem Geringverdiener weniger als Augenblick zahlen würden und Besserverdienende mehr.
Hingegen hält die CDU-Fraktion ein Staffelmodel für falsch, da dies ihrer Meinung nach zur Einrichtung von Privat-Kitas für Besserverdienende führen würde. Sie befürwortete aber, wie die WG-Fraktion auch, eine Erhöhung, wenngleich diese „moderater“ als im Verwaltungsvorschlag sein sollte.
Anja Altmann betonte, dass man über ein Staffelmodel im kommenden Jahr sprechen könne. Zuerst aber sollte man abwarten, welche Zuschüsse für Kitas es von der neuen Landesregierung geben werde.
Die Verwaltung hatte zu Beginn der Sitzung aktuelle Übersichten über die Gebühren in anderen Landkreiskommunen und größeren Städten der Umgebung verteilt. Bezugnehmend hierauf führte die CDU-Fraktion aus, dass bei Verzicht auf eine Erhöhung die Unterschiede zwischen Nienburg und den Umlandgemeinden immer größer würden, da diese teilweise 150,00 Euro für 5 Stunden Krippen-Betreuung nehmen würden, während es in Nienburg nur 98,00 € wären.
Klaas Warnecke betonte hingegen, dass die aktuelle Gebührenstruktur ein Standortvorteil für Nienburg sei und man hiermit bei jungen Familien um deren Ansiedlung werben solle.
In der Sitzungsvorbereitung hatte Sabine Hartung bereits betont, dass die frühkindliche Bildung sehr wichtig sei und man zur Erreichung von Chancengleichheit nicht schon bei den Kleinsten durch hohe Gebühren die Zukunft verbauen solle.