Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Budgetvereinbarung mit Sprotte-Verein befürwortet

Veröffentlicht am 16.11.2012 in Kommunalpolitik
 

Begegnungszentrum Sprotte in der Lehmwandlung

 

Im Stadtentwicklungsausschuss war die Vereinbarung eines Budgetierungsvertrages mit dem Sprotte-Verein wichtiges Thema der letzten Sitzung. Des Weiteren wurden die Haushaltspositionen in der Verantwortung des Ausschusses, eine Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan und der Bebauungsplan für das Ganzjahresbad beraten. 

 

Nachdem die Förderung für das Projekt der sozialen Stadt in der Lehmwandlung ausläuft, war im Frühjahr in Gesprächen zwischen Verwaltung und Ausschussvorsitz die Schaffung einer vertraglichen Regelung zwischen Sprotte-Verein und Stadt Nienburg angeregt worden.

Mit dem nun vorliegenden Vertragsentwurf soll die gute Arbeit, wie Klaas Warnecke in der Fraktionssitzung unterstrich, die der Sprotte-Verein in der Lehmwandlung für die Menschen im Stadtteil leistet gesichert werden sowie durch das feste Budget die Haushaltsplanung der Stadt erleichtert werden.

In den einstimmig vom Ausschuss empfohlenen Vertragsentwurf wurde eine besondere Regelung für die Bildungsberatung eingearbeitet. Eigentlich wäre die halbe Stelle hierfür zum Jahresende 2012 ausgelaufen, aber sie soll jetzt erhalten bleiben, da diese Arbeit als wichtig und erfolgreich bewertet wird. Aufgrund der Haushaltslage und ggf. vorzunehmender Kürzungen in anderen Bereichen wurde auf Anregung der SPD-Fraktion in den Vertrag eingearbeitet, dass sich der Sprotte-Verein zur Finanzierung der Stelle vorrangig um Drittmittel bemühen soll, der nicht anderweitig geförderte Teil dann von der Stadt getragen wird.

Der Bebauungsplan für das Ganzjahresbad konnte zum Satzungsbeschluss empfohlen werden, da aufgrund der zuletzt, unter Einbeziehung eines hydraulischen Gutachtens, vorgenommenen Änderungen keine neuen Anpassungswünsche eingegangen waren. Anja Altmann begrüßte in der Fraktion den Entscheidungsvorschlag: „Jetzt steht auch der rechtliche Rahmen, so dass die Detailarbeit beim Badbau verstärkt erfolgen kann.“

Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützte die Stellungnahme der Verwaltung zum Bundesverkehrswegeplan, der sich für den Bau von Umgehungsstraßen von Landesbergen bis Langendamm sowie von Nienburg Mitte um Erichshagen-Wölpe und Holtorf herum ausspricht. Jürgen Lahme betonte im Vorfeld, dass man so die Anbindung Nienburgs an die Autobahnen verbessern könne und damit in der Zukunft Nienburg als Standort für Gewerbe und Wohnen attraktiver machen könne. Des Weiteren würde eine Entlastung für die Bewohner in den nördlichen Ortsteilen erreicht. 

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

Facebook