Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Busanbindung Langendammer Markt und Einzelhandelskonzept diskutiert

Veröffentlicht am 24.11.2012 in Kommunalpolitik
 

Inzwischen fertiggestellt und eröffnet: der neue Markt in Langendamm

 

In der Sitzung des Wirtschafts- und Marketingausschusses wurden zwei Themen kontrovers diskutiert: zum einen die eventuelle Anbindung des neuen Marktes in Langendamm an den Stadtbus und zum anderen das geplante Einzelhandelskonzept.

 

Busanbindung des neuen Langendammer Markts

Aus der Beschlussvorlage zur mögliche Busanbindung des neuen NP-Markts in Langendamm ging hauptsächlich die „alte“ Verwaltungsdarstellung hervor, die eine Busanbindung mit Wendemöglichkeiten für die Busse vorsah und Investionsbedarf sowie Folgekosten auswies.

Der geänderte Vorschlag aus dem Ortsrat sieht jedoch nur eine halbstündliche Routenänderung vor, die je Richtung stündlich einmal am NP Markt vorbeiführt. Die Verwaltung wies zu Beginn auf die damit verbundenen Probleme hin.

Von den Fraktionen wurde das Thema unterschiedlich bewertet. Rüdiger Altmann forderte aus Sicht der SPD-Fraktion eine Vertagung, damit die Verwaltung noch weitere Informationen zur Routenumleitung/-änderung, auch für eine weitere Beratung im Ortsrat aufbereiten könnte. Die Grünen waren prinzipiell gegen Änderungen am Bussystem um keine Begehrlichkeiten andernorts durch Präzedenzfälle zu schaffen. Die WG beharrte in der Diskussion auf eine Abstimmung, trotz mehrere Hinweise von den anderen Fraktionen, dass noch zu viele Fragen, auch im Hinblick auf die Kosten offen seien, dass man heute nicht zustimmen könne, wenn es zu einer Abstimmung käme. Letztendlich wurde eine Vertagung beschlossen und die Verwaltung um eine weitere Aufbereitung gebeten.

Einzelhandelskonzept

Die Verwaltung stellte die Historie der Beratung des Einzelhandelskonzepts in den Gremien dar und verwies darauf, dass der zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung den Antrag in den beschlossenen Arbeitskreis Innenstadt zur weiteren Beratung verwiesen hat. Auch die Mitglieder der SPD-Fraktion im Ausschuss verwiesen auf diese Entscheidung und beantragten auch hier die Verweisung in den Arbeitskreis.

Von anderen Ausschussmitgliedern wurde, trotz des Hinweises auf die Nichtzuständigkeit, ein Beschluss des Konzepts gefordert, da man dringenden Handlungsbedarf sehe.

Mit den Stimmen der Grünen, der WG und von 2 CDU/FDP-Vertretern wurde dann das vorgelegte Einzelhandelskonzept zur Beschlussfassung empfohlen. Dagegen stimmte ein Mitglied der CDU/FDP-Gruppe und die SPD-Fraktion geschlossen.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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