Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

SPD beantragt Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirats

Veröffentlicht am 26.11.2012 in Kommunalpolitik
 

Nicht nur Spielplätze sind Thema für Kinder und Jugendliche

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellte für die letzte Ratssitzung den Antrag auf Bildung eines Kinder- und Jugendbeirats für Nienburg. Rüdiger Altmann begründete in der Sitzung wieso Kinder und Jugendliche auf diesem Weg in die Ratsentscheidungen eingebunden werden sollten.

 

In ihrem Ratsantrag fordert die SPD die Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirats. Damit soll auch die gesetzliche Verpflichtung der Gemeinden, die sich aus der Niedersächsischen Kommunalverfassung ergibt, umgesetzt werden. Die Verwaltung soll dann einen Vorschlag zu Ausgestaltung des Beirats erarbeiten und den zuständigen Gremien zur Beratung vorlegen.

Rüdiger Altmann betonte, dass von den Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen häufig auch Kinder und Jugendliche betroffen seien. Sie hätten einen anderen Blickwinkel auf Planungen in verschiedensten Themenfeldern als Erwachsene – als die Mitglieder des Rates. Es ist nach Meinung von Rüdiger Altmann wichtig, auch diese Vorstellungen zu hören und sie bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen.

Die Mitnahme von Kindern und Jugendlichen über einen Beirat würde nicht, wie manche andere Projekte, die zuletzt im Stadtrat beschlossen worden seien, Millionen kosten, sei aber eine gute Investition für Nienburg, führte Rüdiger Altmann weiter aus. Der Beirat biete auch die Chance mehr Menschen am demokratischen Entscheidungsprozess in der Kommune zu beteiligen.

Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde hinterfragt, ob den unter den Begriffen „Kinder“ und „Jugendliche“, die im Antrag genannt sind, auch behinderte Kinder und solche mit Migrationshintergrund gemeint seien. Überrascht von dieser Anfrage betonte Rüdiger Altmann, dass es bei selbstverständlichen Begriffen doch keine Unterscheidung geben könne – „Kinder und Jugendliche sind alle Kinder Jugendlichen“.

Die CDU/FDP-Gruppe forderte den Antrag der SPD-Fraktion zusammen mit dem Thema Seniorenbeirat zu behandeln. Rolf Warnecke unterstrich in seiner Antwort, dass dies auch das Ziel der SPD sei.

Der Antrag wurde zur weiteren Beratung einstimmig in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport verwiesen.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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