Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich in seiner zweiten September-Sitzung mit der Änderung eines Bebauungsplans im Zusammenhang mit der geplanten Kinderwildnis und der Regionalstrategie Daseinsvorsorge, die mit diversen Nachfragen vertagt wurde.
Regionalstrategie Daseinsvorsorge
Die Regionalstrategie Daseinsvorsorge wurde als Teil eines bundesweiten Modellprojekts vom Regionalmanagement Mitte Niedersachsen erarbeitet. Sie befasst sich mit den Folgen des demographischen Wandels und wie darauf mit Anpassungen der regionalen Infrastruktur reagiert werden kann. Dabei geht es um die Themenkomplexe medizinische Versorgung, die Erweiterung der Mobilitäts-Angebote und die Siedlungsentwicklung verbunden mit einem Leerstandsmanagement.
Wie die Diskussion im Ausschuss zeigte, war aus dem Strategiepapier nicht erkennbar, wie weit sich die Stadt Nienburg bei einer Zustimmung zur Umsetzung der aufgezeigten Maßnahmen verpflichten würde. Bei vielen der als Maßnahmen genannten Punkte wurde im Ausschuss festgestellt, dass diese Punkte bereits von der Stadt bearbeitet werden.
Anja Altmann
forderte für die SPD-Fraktion, dass die Stadt in einen Umsetzungsprozess auch neue und eigene Ideen einbringen sollte, die sich aus der inhaltlichen Beratung ergeben würden.
Bis auf die Bestätigung der Teilnahme des Bürgermeisters an der Projektversammlung konnte die Verwaltung die Nachfragen zur Mitwirkung von städtischen Mitarbeitern in den Arbeitsgruppen nicht beantworten.
Ein Ausschussmitglied der CDU/FDP-Gruppe zitierte aus eine Vorlage des Kreistags, worin ein Beschluss über die Regionalstrategie bis Ende Oktober zu erfolgen habe. Ob dieser Termin auch durch die Stadt einzuhalten ist und welche Folgen eine Nichtzustimmung haben würde, konnte in der Sitzung nicht geklärt werden.
Aufgrund der zahlreichen offenen Fragen beantragte die SPD die Vertagung des Beschlusses auf den 10.10.2013. Diesem Vorschlag stimmte der Ausschuss einstimmig zu.
Kinderwildnis
Für die Einrichtung einer Kinderwildnis durch den BUND ist die Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Auf der Buermende“ notwendig, wobei die Grünfläche neben der Friedrich-Ebert-Schule künftig als „Spielplatz“ ausgewiesen wird.
Nach der Darstellung der formellen Vorgaben erläuterte Ute Luginbühl vom BUND die inhaltlichen Planungen. Die SPD-Fraktion hatte sich bereits Vorort über das Vorhaben informiert.
Der BUND sicherte eine Pflege der Fläche durch den BUND und seine Kooperationspartner zu. Es sollen möglichst wenige fest installierte Spielgeräte aufgestellt werden und die Kinderwildnis naturnah mit Kindern gestaltet werden.
Bei den Nachfragen wies Anja Altmann auf die Probleme mit einer offenen Feuerstelle hin, die in ersten Entwürfen eingezeichnet war. Die BUND-Vertreterin betonte, dass man solche Schritte immer mit der Stadt abstimmen würde und die Bedenken verstehen könnte. Für den Beginn sei so etwas auch nicht mehr geplant.
