Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Diskussion über Kita-Gebühren und Spielgeräte

Veröffentlicht am 29.10.2013 in Kommunalpolitik
 

Kein Ersatz für beschädigte Spielgeräte mehr? - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Im Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport wurde, wie bereits im bereits im Schul- und Stadtentwicklungsausschuss geschehen, über den Antrag der Alpheideschule auf Ausbau zum Stadtteilzentrum gesprochen. Zentrales und teilweise kontrovers diskutiertes Thema war die Vorstellung des Haushaltsentwurfs. Dabei ging es unter anderem um Kindergartengebühren und geplante Kürzungen.

In Bezug auf den Antrag der Alpheideschule betonte Klaas WarneckeKlaas Warnecke, dass die SPD sich für eine Verstetigung der Ergebnisse von ExWost ausspreche und die möglichst zeitgleiche Schaffung von Familienzentren in der Alpheide und dem Nordertor unterstütze.

In den Haushaltsberatung bat die Verwaltung um den Auftrag für eine Erhöhung der Kita-Gebühren, was von der CDU-/FDP-Gruppe unterstützt wurde. Cornelia FeskeCornelia Feske, stellvertretende Ausschussvorsitzende, erklärte hingegen, dass die SPD diesen Vorschlag auch weiterhin strikt ablehne. Die Grünen teilten mit, dass sie noch nicht wüssten, wie sich in Bezug auf eine Gebühren-Erhöhung verhalten würden. Der Gedanke eine Staffelung wurde kurz im Ausschuss andiskutiert, wird aber von der Verwaltung als zu arbeits- und damit kostenaufwendig angesehen.

Der Ansatz für die Neuanschaffung soll nach dem Vorschlag der Verwaltung künftig 1.000,-- € und nicht mehr 10.000,-- € betragen. Dies würde bedeuten, dass beschädigte Geräte nach Ausschöpfung des geringen Betrages abgebaut und erst in kommenden Jahren ersetzt werden könnten. Dies wurde von allen Fraktionen in der Diskussion kritisch gesehen. Die Grünen beantragten den Ansatz auf 3.000,-- € zu erhöhen. Eine Entscheidung hierüber wurde auf Vorschlag der SPD bis zur Entscheidung über alle Haushaltspositionen des Ausschusses vertagt, um auch die Ausgaben für Spielgeräte in den Vorjahren ermitteln zu können, die man für einen Beschluss über einen höheren Betrag berücksichtigen möchte.

Die SPD sprach sich, wie allen anderen Fraktionen auch, dafür aus dem TKW Nienburg einen Zuschuss für die Sanierung eines alten Hallendachs zu gewähren. Die Verwaltung hatte hier eine Ablehnung vorgeschlagen.

In der Einwohnerfragestunde wurde von einem Bürger kritisiert, dass 2.800,-- € für eine Ausflugsfahrt des Senioren gestrichen werden soll. Die Verwaltung teilte mit, dass die Fahrt zwar immer gut angenommen worden sei, aber man bei solchen freiwilligen Leistungen aufgrund des problematischen Gesamthaushalts kürzen müsse.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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