Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Haushaltsklausur der Nienburger SPD-Fraktionen

Veröffentlicht am 21.10.2013 in Fraktion
 

Intensive Diskussionen der SPD-Fraktionen über den Haushalt 2014 - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Am 18. Oktober 2013 fanden sich die SPD Stadtratsfraktion und Vertreter der SPD-Ortsratsfraktionen um 15:30 Uhr im Witebskzimmer des Nienburger Rathauses ein, um sich ausgiebig über positive wie negative Potenziale des städtischen Haushaltes 2014 zu beraten.

Es galt, eine Vielzahl von Haushaltsansätzen zu bewerten und auf Sparmöglichkeiten hin zu diskutieren. Leider kann die Stadt finanziell nicht aus dem Vollen schöpfen und aus diesem Grund muss so mancher Punkt, der für 2014 geplant war entweder entfallen oder auf spätere Jahre verschoben werden.

Für die Fraktion ist es wichtig, soziale und bildungspolitische Aspekte des Haushaltes umzusetzen. Da bleibt die eine oder andere Bau- oder Umbaumaßnahme an der Infrastruktur der Stadt auf der Strecke oder muss ein weiteres Jahr auf Realisierung warten - man kann eben jeden Euro nur einmal ausgeben.

Die städtische Gebäude benötigen viel Instandhaltungsaufwand, allein um die Immobilien zu erhalten, von Verbesserungen ist dann noch keine Rede. Die Fraktion besteht nach wie vor auf einem Kataster, welches die Maßnahmen listet und priorisiert, um Handlungsbedarfe frühzeitiger erkennen zu können und teure Mängel erst gar nicht entstehen zu lassen. Leider war die Verwaltung noch nicht in der Lage, etwas Vergleichbares zu erstellen – die Fraktion bleibt hier hartnäckig, denn wir wollen heute und auch künftig die städtischen Mittel lieber für die Menschen, Bildung und eine attraktive Innenstadt ausgeben, als für vermeidbare Infrastrukturschäden.

Gegen 20:15 Uhr waren die meisten und die wichtigsten Punkte beraten und kategorisiert und die Ratsmitglieder der SPD durften nun ins Wochenende.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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